Die Industrie in Deutschland wandert derzeit ab (es lässt sich darüber streiten, ob schon viele Unternehmen oder nur wenige abwandern, das ist eine politische Deutung). Die EU und vor allem Robert Habeck machen dafür u.a. den „Inflation Reduction Act“ (IRA) in den USA aus, ein Subventions- und Steuerprogramm. So hat kürzlich eine Porsche-Tochter sich dahingehend geäußert, eine Batteriefabrik in den USA und nicht in Baden-Württemberg zu gründen. In den USA würde das Unternehmen offenbar den doppelten oder gar dreifachen Betrag an Subvention in Anspruch nehmen können. Robert Habeck möchte zur Lösung des allgemeinen Problems IRA offenbar mit den USA eine Art von Mini-TTIP gründen – Freihandel für kritische Rohstoffe und Batterien, d. h. ohne Zollbelastung.

Die Hoffnung: In Deutschland produzieren, in den USA verkaufen

Ein solcher Freihandel soll recht offensichtlich dafür sorgen und dabei helfen, Produkte hier zu erstellen und in den USA zu verkaufen. Damit würde ein Teil der Nachteile insofern entfallen, als damit zumindest eine „Vereinheitlichung der Subventionspolitik“ in der EU und in den USA mitverhandelt werden könnte. Nur: Ist es überhaupt ein Problem des Zolls und der Subventionen, das die Unternehmen hier haben?

Die Energie ist in den USA besser verfügbar und günstiger, heißt es immer wieder. Energieintensive Unternehmen werden ggf. die Mitnahmeeffekte durch den IRA sicherlich bedienen – und sich vor allem Zugang zu günstiger Energie verschaffen, namentlich Strom. Die Berichte darüber sind fast täglich zu lesen. Die Vorstellung, über eine einheitliche Subventionspolitik Unternehmen im Lande zu halten, wird mit höherer Sicherheit nicht reichen. Es sind die Energiekosten – (fast) jede Wette!