Wir haben für Sie ins Fernsehprogramm geschaut. Heute, am Karnevals- oder Faschings-Sonntag, gibt es leider keine Aussagen in Talkshows, die satirefähig sind. Am vergangenen Sonntag hatte der Wirtschaftsminister sich zu den Strompreisen geäußert.
In der vergangenen Woche nun wurde bekannt, dass z. B. in Baden-Württemberg die Strompreise massiv steigen werden. Wenn die Eindrücke der vergangenen Wochen und die Diskussionen um die sonstige Energie-Versorgung nicht täuschen, ist dies alles nicht isoliert zu betrachten – die Preise werden auch andernorts steigen. Sicherlich auch für den Mittelstand, der damit quasi mehr oder weniger an der Wand steht, wie sich in einigen Diskussionen schon zeigte. Die Wirtschaft benötige, heißt es immer wieder, günstigen Strom, um produzieren zu können.
Der bizarre Auftritt – oder war es nur eine bizarre Aussage?
Dabei hat Habeck dann einen bizarren Auftritt hingelegt zur Strompreisfrage, wie es teils beobachtend in Medien hieß. In dieser Woche dann gibt es eben keine Auskunft dazu.
Robert Habeck hat mit seinem „Sondervermögen für die Wirtschaft“ Diskussionen ausgelöst. Dazu und zu anderen Fragen ließ sich Habeck in der Sendung „Miosga“ aus – und kassierte entsprechende Kommentare. So heißt es, er habe einen „tragischen TV-Auftritt“ hingelegt. „Bei Miosga tut es weh, Robert Habeck zuzuschauen“. Er ließ zur Frage nach Strompreisen für den Mittelstand nicht-wissen: „Das kann ich Ihnen auch nicht sagen“. Die recht faktenarme Darstellung – so der Ton des Beitrags – offenbart, dass die Koalition sich teils festgerannt haben könnte.
Immerhin versucht die Regierung nun, über ihre neue „Kraftwerkstrategie“ die Energieversorgung sicher zu stellen. Die sei aber ohnehin sicher, heißt es mit Blick auf die Subventionsvorschriften der EU auch. Die zusätzlichen Gaskraftwerke, die jetzt gebaut werden sollen, sind quasi nur eine Ergänzung.