Vor wenigen Tagen am Silvesterabend hatBundeskanzler Olaf Scholz die traditionelle Neujahrsansprache des Kanzlers gehalten. Die Aufnahme selbst war vermutlich lange im Kasten und was der Bundeskanzler den Menschen im Land noch zu sagen hatte, wird die meisten kaum noch interessieren. Und die, die es noch interessiert, werden es vielfach einfach nicht mehr glauben.
Die aktuellen Umfragen sprechen an dieser Stelle eine eindeutige Sprache. Selbst wenn man berücksichtigt, dass in diesen „repräsentativen“ Umfragen lediglich 1.000 bis 2.000 Personen befragt werden und die Fehlerquote entsprechend hoch ist, so ist dennoch unverkennbar, dass bei einer Unzufriedenheit mit dem Kanzler im Bereich von 70 Prozent und darüber, von Vertrauen in Olaf Scholz nicht mehr wirklich geredet werden kann.
Nicht nur der Kanzler selbst ist beschädigt. Auch die Koalition, der er vorsteht, hat allen Glanz verloren. Immer lauter werden die Forderungen nach Neuwahlen. Doch je lauter die Rufe nach vorgezogenen Wahlen werden, desto geringer sind die Chancen, dass es dazu am Ende auch wirklich kommen wird.
Volkswohl oder die eigenen Pfründe? Das ist die Frage
Halten die Ampelkoalitionäre eisern an einander fest und regieren ungeachtet der wachsenden Unzufriedenheit weiter Teile der Bevölkerung unverdrossen weiter, so ist dies technisch möglich, denn die Mehrheit im Bundestag wackelt nicht, wenn alle drei Koalitionspartner weiter fest zu einander stehen.
Gleichzeitig können noch für weitere zwei Jahre bis zur nächsten regulären Wahl fleißig Diäten und üppige Gehälter bezogen und Pensionsansprüche aufgebaut werden. Auf sie müsste in vielen Fällen zwangsläufig verzichtet werden, sollte jetzt dem Ruf nach Neuwahlen gefolgt werden.
Das Staatswohl würde zwar nahelegen, möglichst schnell wieder zu einer aktiven und vom Volk respektierten Regierung zu kommen. Doch die Parteiinteressen der Ampel und die Einzelinteressen ihrer Minister und Abgeordneten lassen es geboten erscheinen, das Chaos noch weitere zwei Jahre fortzuführen, damit wenigsten die eigenen Taschen gut gefüllt werden.
Insofern ist leider zu erwarten, dass diese Weihnachtswünsche eines großen Teils der Bevölkerung im nun neuen Jahr ungehört verhallen werden.