Die Situation im Nahen Osten droht derzeit aus dem Ruder zu laufen – oder zumindest zu eskalieren. Wohl auch mit Blick darauf hat US-Präsident Joe Biden vor kurzem gefordert, die Waffen sollten zunächst einmal ruhen, eine Waffenpause sei angemessen. Deutschland ist nach Medienberichten auf dem EU-Gipfel zum Thema dagegen gewesen.

Deutschland möchte keine Waffenpause – oder?

Biden ließ wissen: „Ich denke, wir brauchen eine Pause“. Dies wäre notwendig oder mittlerweile wohl notwendig gewesen, „um die Gefangenen (aus Gaza) herauszuholen“, sprich die Geiseln, die von der Hamas beim Überfall auf Israel verschleppt worden sind. Bis dato ist über deren Schicksal zumindest in den breiteren Medien kaum etwas bekannt – bis auf die tragischen Fälle.

Robert Habeck, Wirtschafts- und Klimaschutzminister, sieht dies offenbar anders. Bei der Sendung „Lanz“ jedenfalls sprang er gegen die „Pazifisten“ in die Bresche, die eine solche Änderung fordern. Diese Haltung bekräftigte sich bei der inzwischen bekannteren Video-Ansprache des Wirtschaftsministers.

Dass Habeck die Vorgehensweise Israels unterstützt, verstehen Kritiker u.a. als falsch verstandene „Staatsräson“. Inzwischen soll Israel die Gaza-Stadt vollständig umzingelt haben. Wie es dort weitergeht, ist offen. Die Diskussionen in den Medien stellen Szenarien vor, in denen entweder Gaza-Stadt vollständig eingenommen wird, in denen aber auch die Zivilbevölkerung zuvor evakuiert werden könnte oder in der so schnell keine Entscheidung herbeigeführt.

Vom Vorgehen dürfte dann auch abhängen, wie etwa die Hisbollah reagieren. Die sind wiederum Partner des Iran, der seinerseits als möglicher Konfliktpartner für die USA gilt. Spekulativ steht zudem die Frage im Raum, wie weit der Iran sein Atombombenprogramm nun schon getrieben hat. Die Situation um Gaza-Stadt jedenfalls kann eine Kettenreaktion auslösen – rein spekulativ. Ob Robert Habeck dies gleichfalls bedacht hat?