Der „Klima- und Transformationsfonds“ (KTF) der Bundesregierung soll einem Bericht nach – der sich auf „Kreise des Haushaltsausschusses des Bundestags“ bezieht – nur bis zum Jahr 2026 reichen. Damit hätte Robert Habeck für die Wärmewende kaum Mittel zur Verfügung, um die Unterstützungsleistungen zu finanzieren, die geplant sind – zumindest aus diesem Fonds nicht.
Wer finanziert den Umbau der Energielandschaft in privaten Haushalten?
„Die Finanzmittel des Klima- und Transformationsfonds (KTF) der Bundesregierung sind nach aktuellen Planungen im Jahr 2026 aufgebraucht. Das berichtet „Bild“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Kreise des Haushaltsausschusses des Bundestags.
Damit stünden für die von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geplante Förderung von neuen Heizungen im Zuge der GEG-Novelle ab 2024 kaum Finanzmittel im KTF zur Verfügung. Konkret ist im laufenden Jahr ein Mittelabfluss per Saldo von insgesamt zehn Milliarden Euro vorgesehen. 2024 sind knapp 30 Milliarden Euro vorgesehen, 2025 ein Abschluss per Saldo von 19 Milliarden Euro. 2026 wäre dann mit Abflüssen unter dem Strich von 21 Milliarden Euro der KTF endgültig leer. Allerdings werden Fördermittel selten voll ausgeschöpft, sodass Anpassungsplanungen möglich sein können.“
Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur
Foto: Solaranlage, über dts Nachrichtenagentur