Die USA haben auf Basis eines Subventionsstreits Sanktionen verhängt. Frankreich fordert dazu die EU nun auf, dass sie gemeinsam Gegenmaßnahmen ergreift – und zwar schnell.
Wird die EU sich gegen die USA wehren?
„Im Subventionsstreit mit den USA ruft Frankreich die Europäer zur Gegenwehr auf. „Wir müssen schnell reagieren“, sagte der französische Finanz- und Wirtschaftsminister Bruno Le Maire dem „Handelsblatt“ und drei weiteren europäischen Zeitungen.
„Ich fordere eine koordinierte, vereinte und starke Antwort gegenüber unseren amerikanischen Verbündeten.“ Die EU-Kommission müsse „entschlossene und angemessene Vorschläge“ auf den Tisch legen. „Zum Beispiel, bei den Einfuhren strikter auf unsere Interessen beim Umweltschutz zu achten oder Regeln zur Bevorzugung europäischer Produkte“, sagte Le Maire. Denkbar sei auch, den Einsatz handelspolitischer Instrumente in der EU zu beschleunigen, die auf Gegenseitigkeit beim Marktzugang und bei den Wettbewerbsbedingungen in Drittländern abzielen. Auch eine Klage bei der Welthandelsorganisation (WTO) schloss er nicht aus. „Einige große ausländische Unternehmen, die in Europa investieren wollten, schwanken nun zwischen einem europäischen und einem amerikanischen Standort“, so Le Maire. Nach den ersten Schätzungen in Frankreich stünden Investitionen von zehn Milliarden Euro und Tausende Industriearbeitsplätze auf dem Spiel.“
Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur