Der Bundeskanzler hat angeblich in der Frage der Laufzeitverlängerung der drei in Deutschland noch aktiven Atomkraftwerke ein Machtwort gesprochen. Mit dieser Erklärung wird dem geneigten Leser und Zuhörer suggeriert, es sei erstens etwas entschieden worden und zweitens dieses auch noch mit „Macht“ durchgesetzt worden.
Beim genaueren Hinsehen verbleibt allerdings nicht mehr viel übrig von diesem angeblichen Machtwort. Da sind zunächst einmal die Umfragen. Zugegeben, sie lassen nicht exakt erkennen, wie viele Deutsche die Kernkraftwerke nun tatsächlich am Netz lassen wollen oder nicht. Dazu ist eine Reduzierung der befragten Gruppe auf rund 1.000 oder 2.000 Personen immer mit einer zu großen Ungenauigkeit behaftet.
Doch für ein zutreffendes Stimmungsbild taugen die Umfragen allemal, wenn sie wie im aktuellen Fall eine Zustimmung zum Weiterbetrieb signalisieren die zwischen 66 und 75 Prozent schwankt. Für eine Demokratie ist sind das überwältigende Zahlen, die in vielen anderen Detailfragen wohl niemals erreicht werden.
Machtwort oder Schnellschuss in den Ofen?
Der Bundeskanzler hat damit nicht von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht, sondern ist notgedrungen der breiten Bevölkerung hinterhergehechelt, die ihm schon ein ganzes Stück weit enteilt war. Oder mit anderen Worten: Olaf Scholz versucht gerade wieder, Anschluss an die bundesdeutsche Realität zu gewinnen.
Auch in einer zweiten Frage war das sogenannte Machtwort eher ein überhasteter Schnellschuss, vermutlich sogar einer in den Ofen. Denn auch nach der Entscheidung des Bundeskanzlers sollen die drei Atommeiler nur bis zum 15. April 2023 weiterlaufen und dann abgeschaltet werden.
Der geneigte Bürger kann daraus nur den Eindruck gewinnen, dass Deutschlands Energieprobleme ab dem 16. April 2023 Geschichte sein müssen, denn ansonsten erschließt sich dem gesunden Menschenverstand nicht, warum ein Weiterbetrieb ab dem 31. Dezember 2022 notwendig, ein Weiterbetrieb der Kernkraftwerke nach dem 15. April 2023 aber nicht mehr notwendig sein soll.
Vielleicht regnet es in den kommenden Monaten ja auch neue Kernkraftwerke, von denen außer dem Bundeskanzler derzeit noch niemand weiß. Sie könnte man anstelle der alten dann anschalten. Damit wäre zumindest für gleichwertigen Ersatz gesorgt. Oder die Sonne gibt ihr glaubwürdiges Versprechen, hier auch in der Nacht scheinen zu wollen, und die Grünen haben dem Wind endlich sein Ehrenwort abgerungen, niemals nicht wehen zu wollen.