Mahmud Abbas hat bei einer Pressekonferenz mit Olaf Scholz den Holocaust mit einer Aussage über Israel relativiert. Auf der Pressekonferenz selbst äußerte sich Kanzler Scholz dazu nicht – dies sei „unfassbar“, so Friedrich Merz.
Merz über Vorgang: Unfassbar – Reaktion von Scholz blieb zunächst aus
„Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat mit einer Holocaustrelativierung während einer Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für heftige Kritik gesorgt. Diese richtete sich nicht nur gegen Abbas, sondern auch gegen den Kanzler.
Abbas hatte am Dienstagnachmittag auf eine Frage nach einer möglichen Entschuldigung für das Olympia-Attentat von München vor 50 Jahren geantwortet, dass Israel seitdem „50 Massaker in 50 palästinischen Dörfern und Städten“ begangen habe – „50 Massaker, 50 Holocausts“. Regierungssprecher Steffen Hebestreit hatte die Pressekonferenz direkt im Anschluss für beendet erklärt – eine Reaktion von Scholz auf die Äußerung blieb zunächst aus. Später sagte der SPD-Politiker der „Bild“, dass „jegliche Relativierung des Holocaust unerträglich und inakzeptabel“ sei. CDU-Chef Friedrich Merz sprach bei Twitter von einem „unfassbaren Vorgang“ im Kanzleramt.
„Der Bundeskanzler hätte dem Palästinenserpräsidenten klar und deutlich widersprechen und ihn bitten müssen, das Haus zu verlassen“, so Merz. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, warf Abbas unterdessen vor, „jegliche Sensibilität gegenüber uns deutschen Gastgebern“ vermissen gelassen zu haben. „Das gilt gerade auch im Hinblick auf die gestellte Frage zum Olympiaattentat, das von PLO- Terroristen verübt wurde.“ Klein sagte: „Er erweist den berechtigten palästinensischen Anliegen dadurch keinen Dienst.“
FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff kritisierte Abbas ebenfalls – und nahm Scholz in Schutz. „Eine breitere Öffentlichkeit erfährt endlich, wie die Palästinenser und Abbas – Israels angebliche `Partner` – drauf sind“, schrieb er bei Twitter. Das sei wichtiger als Kritik am Bundeskanzler, dessen Empörung „klar sichtbar“ gewesen sei.“
Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur
Foto: Mahmud Abbas, über dts Nachrichtenagentur