Der Zustand der Bundeswehr gilt als fragil. Nun hat die derzeit viel gefragte FDP-Verteidigungspolitikerin Anges Strack-Zimmermann dem heutigen Kanzler Olaf Scholz eine Mitschuld gegeben. Strack-Zimmermann möchte den aktuellen Berichten nach weiterhin schwere Waffen an die Ukraine liefern lassen. Die SPD bzw. Scholz hätten allerdings Mitschuld, da Olaf Scholz in der früheren Regierung unter Angela Merkel noch Finanzminister gewesen ist. Er habe sich nicht „vorgedrängelt“, als es darum ging, Finanzmittel für die Bundeswehr freizugeben, so Strack-Zimmermann. Strack-Zimmermann ist derzeit Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag.

Strack-Zimmermann: Scholz hat Mitschuld

„Die FDP-Verteidigungspolitikerin Agnes Strack-Zimmermann gibt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Mitschuld am Zustand der Bundeswehr. „In der Tat war die Bundeswehr primär in der Hand der Union“, sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

Die SPD sei allerdings sehr lange Koalitionspartner der CDU gewesen „und Olaf Scholz Finanzminister“, betonte Strack-Zimmermann. „Dabei fiel er nicht gerade auf, sich vorgedrängelt zu haben, wenn es um die Freigabe dringend benötigter Finanzmittel für die Truppe ging.“ Scholz hatte zuvor der Union die Schuld am schlechten Zustand der Bundeswehr gegeben. „Die schlechte Zeit für die Bundeswehr hat vor gut zehn Jahren begonnen“, sagte Scholz. „Damals hieß der Verteidigungsminister Guttenberg und kam von der CSU, der Finanzminister hieß Schäuble und kam von der CDU, und die Kanzlerin hieß Merkel, ebenfalls CDU.“ Diese drei Politiker hätten „einen radikalen Sparkurs“ für die Bundeswehr beschlossen, so Scholz.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur