Bundeskanzler Olaf Scholz möchte nicht nach Kiew reisen. Grund für die Weigerung: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier war kürzlich vor einer Reise in die Ukraine ausgeladen worden. Nach Angaben von Scholz stünde diese Ausladung der Reise im Weg. Die Verzögerung der Lieferung von schweren Waffen begründete Scholz einem Bericht nach damit, dass jede Entscheidung zu weitergehenden Konsequenzen führe. Diese gelte es zu überlegen; daher sei auch Besonnenheit angemessen. Scholz war dafür kritisiert worden, dass er nicht hinreichend schnell die notwendigen Entscheidungen getroffen habe, so lautete der Vorwurf. Scholz wehrte sich schon vor Tagen damit und begründete dies damit, er treffe Entscheidungen schnell.

Olaf Scholz möchte wegen Steinmeiner-Ausladung nicht in die Ukraine reisen: Beschwerde gegenüber der Regierung

„Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plant aktuell nicht, nach Kiew zu reisen. Die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier stehe der „Sache im Weg“, sagte Scholz in der ZDF-Sendung „Was nun, Herr Scholz“, in der er seine Ukraine-Politik erläuterte.

Angesprochen auf sein Zögern bei der Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine sagte Scholz: „Mit jeder Entscheidung ist verbunden, dass wir immer überlegen, was es für weitere Konsequenzen hat.“ Deshalb mache es keinen Sinn, unbesonnen zu handeln. Die Lieferung von Gepard-Flugabwehrpanzern sei eine notwendige Entscheidung gewesen. Wichtig sei, dass die Ukraine ihre Souveränität behält.

Über ein mögliches Gas-Embargo gegen Russland sagte Scholz: „Ich scheue mich, eine feste Aussage zu machen, bei etwas, das eigentlich viele Jahre dauert.“ Aber: „Viele werden sich umschauen, wie schnell das geht.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur

Foto: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), über dts Nachrichtenagentur