Deutschland schafft es in einem neuen Index über den Umsetzungsgrad von Zielen innerhalb der EU lediglich den 6. Rang. Die Freiburger Denkfabrik Centrum für europäische Politik (cep) hat diesen Index entwickelt, der Ziele in den Segmenten Technologie, Soziales, Umwelt, Staat auf Basis verschiedener Programme bemessen soll. Demnach sind Schweden, Finnland, die Niederlande, Dänemark und Österreich diesbezüglich weiter.

Deutschland bei Zielen in der EU nur auf Platz 6

„Deutschland hinkt bei der Erreichung der Ziele der Europäischen Kommission in vielen Bereichen deutlich hinterher. Das ist das Ergebnis eines neuen Index der Freiburger Denkfabrik Centrum für europäische Politik (cep), über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) vorab berichten.

Für den sogenannten TESS-Indikator wurden die Ziele der EU-Kommission in den Bereichen Technologie, Soziales, Umwelt und Staat anhand von Programmen wie dem Green Deal oder dem Programm „Ein Europa für das digitale Zeitalter“ mit den derzeitigen Umsetzungsständen-Ständen der 27-EU-Länder abgeglichen. Deutschland landet dabei auf dem sechsten Platz – hinter Schweden, Finnland, den Niederlanden, Dänemark und Österreich. Während Deutschland laut Studie im Bereich Technologie aufgrund der hohen Ausgaben für Forschung und Entwicklung sowie für ihre recht guten Verkehrsinfrastruktur die Schwächen im Breitbandzugang von Privathaushalten kompensieren kann, hapert es vor allem an der Säule Umwelt.

Dort landet Deutschland nur auf Platz 11. „Die vergleichsweise schlechte Platzierung Deutschlands in der Teilsäule Umwelt ist vorrangig auf nur mittelmäßige Werte beim Anteil erneuerbarer Energien am Endenergieverbrauch sowie bei den Schadstoffemissionen zurückzuführen“, sagte Ökonom André Wolf, der den Indikator entwickelt hat, den Funke-Zeitungen. Auch in Sozialfragen rangiert Deutschland nur auf dem siebten Platz. Einer geringen Jugendarbeitslosigkeit stehen dabei eine im EU-Vergleich überdurchschnittlich hohe Lohnlücke zwischen den Geschlechtern sowie eher geringe Bildungsausgaben gegenüber. Ebenfalls auf Platz sieben landet Deutschland in der Teilsäule Staat, bei der es unter anderem um Regulatorik, aber auch um Korruptionsbekämpfung geht.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur