Indirekt könnte sich ein alter Traum der Grünen verwirklichen. Die Regierung stoppt(e) die Förderung beim Bau von energieeffizienten Gebäuden. Dies trifft vor allem junge Familien, wurde geunkt. Die bauten Einfamilienhäuser. So war bereits zu lesen, dass sich mit dem Förderstopp der alte Traum der Grünen verwirkliche, Einfamilienhäuser nicht mehr bauen zu lassen. Entsprechende Vorstöße hat es vor geraumer Zeit in Hamburg gegeben. Nun erläuterte einem Bericht nach allerdings der neue Finanzminister Christian Lindner von der FDP, dass der Stopp für die KfW-Förderung für die energieeffizienten Gebäuden aufgrund der begrenzten fiskalischen Spielräume zu bewerten sei. Er wolle ein Nachfolgeprogramm fördern, sei allerdings auch in der Pflicht, Subventionen zu begrenzen.

Enge Mittel: Grüne und der Finanzminister stoppen das KfW-Förderprogramm für energieeffiziente Gebäude vorerst – Nachfolgeprogramm kommt

Der Stopp hatte für erhebliche Diskussionen gesorgt. Wann das Nachfolgeprogramm kommen wird und wie es aussieht, ist derzeit offenbar noch nicht absehbar. Die Diskussion ist vor allem vor dem Hintergrund der Klimaschutzpolitik der Grünen interessant. der Bericht geht darauf nicht ein.

„Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat nach dem vorläufigen KfW-Förderstopp für energieeffiziente Gebäude auf die begrenzten fiskalischen Spielräume verwiesen. „Bundesminister Lindner unterstützt das Ziel, zügig ein geeignetes Nachfolgeprogramm auf den Weg zu bringen“, sagte ein Ministeriumssprecher der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe).

„Als Liberaler sieht er sich gleichzeitig in der Pflicht, dass Subventionen begrenzt und die Mittel der Steuerzahler tatsächlich auf wirksame Maßnahmen konzentriert werden“, sagte der Sprecher. „Die Anreizwirkung eines künftigen Programms muss deshalb in Übereinstimmung gebracht werden mit den fiskalischen Spielräumen, die begrenzt sind“, sagte er.“

Foto: Kranführer, über dts Nachrichtenagentur