Am Wochenende haben sowohl die FDP wie auch die SPD in ihren jeweiligen Parteien der Koalitionsvereinbarung der Ampel-Koalition zugestimmt. Offen ist nur noch die Zustimmung der Partei der „Grünen“. Die wurde über mehrere Tage eruiert. Am Montagnachmittag wird das Ergebnis bekannt gegeben. In dieser Woche wird Olaf Scholz dann im Bundestag zum Kanzler gewählt und vom Präsidenten Steinmeier ernannt.

Grüne werden zustimmen

Der Agenturbericht ist in diesem Sinne optimistisch: „Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt geht davon aus, dass die Parteibasis dem Ampel-Koalitionsvertrag mit großer Mehrheit zustimmen wird. „Ich rechne mit einer breiten Zustimmung“, sagte sie den Sendern RTL und n-tv.

Es gebe in der Partei eine „sehr, sehr große“ Zufriedenheit, nach vielen Jahren wieder in Regierungsverantwortung zu kommen. In der Regierung könne man die Klimakrise bewältigen und sehr viel stärker für den gesellschaftlichen Zusammenhalt sorgen. „Da gibt es schon eine große Aufbruchstimmung in der Partei.“ Göring-Eckardt äußerte sich enttäuscht, bei der Ministeriumsvergabe leer ausgegangen zu sein. „Ich hätte es gerne gemacht, na klar. Da muss man auch nicht drumherum reden.“ Sauer auf die Parteivorsitzenden sei sie aber nicht. Sie halte die kommenden Minister für ein gutes Team, welches es gut machen werde.

„Und darauf kommt es ja vor allen Dingen an – nicht auf was man persönlich gerne gewollt hätte.“ Sie verteidigte aber das Verhandlungsergebnis der Parteispitze beim Zuschnitt der Ministerien. Man habe vier Ressorts bekommen, die für die ökologisch-soziale Transformation wichtig seien. Angesprochen darauf, dass mit dem Verkehrsministerium eines der Kernressorts der Grünen an die FDP gegangen sei, sagte die Fraktionschefin: „Alle kann man ja nicht haben. So ist das nun einmal, wenn man mit drei Partnern regiert.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur